Arbeitsrecht

Individualarbeitsrecht

Das Individualarbeitsrecht regelt das rechtliche Verhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer.
Es befasst sich hauptsächlich mit dem Zustandekommen des Arbeitsvertrages, mit den Pflichten der Arbeitsvertragsparteien im Arbeitsverhältnis und mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses beispielsweise der Kündigung.
Rechtsquellen des Individualarbeitsrechts sind das Recht des Dienstvertrages im Bürgerlichen Gesetzbuch. Für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses in Betrieben mit regelmäßig mehr als 10 vollbeschäftigten Arbeitnehmern beziehungsweise vor der Neuregelung 5 Arbeitnehmer, sogenannte Doppelschwelle, ist das Kündigungsschutzgesetz zu beachten.
Regelungen über Sonderkündigungsschutz und spezielle Schutzgesetze gibt es auch für bestimmte Gruppen von Beschäftigten oder Arten von Beschäftigungsverhältnissen, beispielsweise das Mutterschutzgesetz für werdende oder stillende Mütter, das Sozialgesetzbuch Band IX für schwerbehinderte Menschen, das Teilzeit- und Befristungsgesetz für befristete Arbeitsverhältnisse.

Kollektives Arbeitsrecht

Unter dem kollektiven Arbeitsrecht versteht man das Recht der arbeitsrechtlichen Koalitionen also der Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, das Tarifvertragsrecht, sowie das Mitbestimmungsrecht in Unternehmen und Betrieben, welches im Betriebsverfassungsgesetz geregelt ist.

Das Tarifvertragsrecht ist im Tarifvertragsgesetz geregelt. Das Recht des Arbeitskampfes ist insbesondere von Streik und Aussperrung sowie dem Schlichtungsverfahren geprägt.

Die betriebliche Mitbestimmung der Arbeitnehmer in privaten Betrieben ist im Betriebsverfassungsgesetz und im Sprecherausschussgesetz geregelt. Sie wird durch Betriebsräte und für die leitenden Angestellten durch Sprecherausschüsse ausgeübt, die von den Arbeitnehmern in freier und geheimer Wahl bestimmt werden.
Die Unternehmensmitbestimmung im Aufsichtsrat ist im Drittelbeteiligungsgesetz, im Mitbestimmungsgesetz und im Montan-Mitbestimmungsgesetz geregelt.
In Betrieben der öffentlichen Hand gelten die Personalvertretungsgesetze, die von den Ländern erlassen wurden. Für Bundesbehörden gilt das Bundespersonalvertretungsgesetz. Anstelle von Betriebsräten sind hier Personalräte tätig. In kirchlichen Tendenzbetrieben sind Mitarbeitervertretungen aufgrund kirchlichen Arbeitsrechtes tätig, dies wird auch als der sogenannte Dritte Weg der Kirchen bezeichnet.

Verfahrensrecht

Das Arbeitsgerichtsgesetz regelt vor allem die Zuständigkeiten und die Zusammensetzung der Arbeitsgerichte, der Landesarbeitsgerichte und des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt sowie den Gang des Verfahrens einerseits im Urteilsverfahren (§§ 46 ff. ArbGG) und andererseits im Beschlussverfahren (§§ 80 ff. ArbGG). Über das Arbeitsgerichtsgesetz hinaus gilt subsidiär auch im Arbeitsgerichtsverfahren die Zivilprozessordnung (ZPO).